Bundesweit Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Bundesweit wollen Menschenrechtsaktivisten am 11. Februar gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstrieren. Proteste sind unter anderem in Berlin und Düsseldorf sowie Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt. Anlass sind zwei Sammelabschiebungen nach Afghanistan in den vergangenen Wochen.

Die Initiatoren der Proteste wenden sich unter anderem mit dem Argument gegen dieses Vorgehen der Bundesregierung, dass sich laut jüngstem Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR die Sicherheitslage in Afghanistan nochmals deutlich verschlechtert habe. Afghanistan sei kein sicheres Land. Jede Abschiebung dorthin sei eine zu viel, erklärte etwa der Flüchtlingsrat Berlin.

Durch Terror immer wieder Tote und Verletzte in Afghanistan 

Auch die Diakonie setzt sich vor den Demonstrationen für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein, da diese derzeit hochproblematisch seien. „Afghanistan ist alles andere als sicher, es kommt regelmäßig zu Terroranschlägen in zivilen Gebieten mit vielen Toten und Verletzten“, sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie. Dies zeigten die jüngsten Anschläge in vermeintlich stabilen Regionen Afghanistans, fügte er hinzu.

Jede geplante Abschiebung müsse daraufhin überprüft werden, ob die Rückkehrer dort in Sicherheit und Würde leben können, erklärte Lilie auch mit Blick auf das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Donnerstagabend. Bund und Länder hatten sich dabei auf eine engere Zusammenarbeit verständigt, um abgelehnte Asylbewerber schneller außer Landes zu bringen.

Anfang Februar hatte bereits der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen, Horst Rühl, an die Hessische Landesregierung appelliert, einen Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge zu prüfen. Eine Abschiebung nach Afghanistan sei aus humanitären Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigen, sagte er.

Zum Appell von Horst Rühl

© epd: epd-Nachrichten sind urheberrechtlich geschützt. Sie dienen hier ausschließlich der persönlichen Information. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere ihre Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Speicherung in Datenbanken sowie jegliche gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.